Forum der Feinde

von Nina Brnada

Was manche früher nur hinter vorgehaltener Hand über die Lippen brachten, geht ihnen jetzt schnell über die Finger. Warum in Internetforen so schamlos gehetzt wird – und was man dagegen tun sollte.

Text: Nina Brnada

Es ist der 29. September 1990, Samstagabend in der Wiener Innenstadt. Eine Gruppe Teenager zieht durch die Seitenstettengasse im Bermudadreieck. Gegen 23.15 Uhr hält sie vor dem jüdischen Stadttempel. Die Jugendlichen heben ihre Arme zum Hitlergruß, stimmen das Deutschlandlied an und skandieren Parolen wie „Jude verrecke“ und „Heil Hitler“. Es kommt zu ei- ner Anzeige wegen Verhetzung. Vier Jugendliche müssen sich vor dem Wiener Jugendgericht verantworten. Die Beschuldigten werden zu ein bis zwei Monaten bedingter Haft verurteilt. Sie hätten „eine Religionsgemein- schaft in einer die Menschenwürde verachtenden Weise beschimpft und verächtlich gemacht“, so das Urteil.

Laut dem österreichischen Strafgesetzbuch macht sich der Verhetzung schuldig, wer gegen Kirchen und Religionsgemeinschaften in Österreich sowie deren Anhänger hetzt oder wer Menschen wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer „Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat … in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft oder verächtlich zu machen sucht“, so der veraltete und etwas sperrig klingende Wortlaut. Damit etwas als Verhetzung gilt, muss es öffentlich passieren. „Das bedeutet, dass der Inhalt des Gesagten mindestens zehn Personen zugänglich sein muss“, erklärt die Strafrechtsexpertin Susanne Reindl-Krauskopf.

Hetzer von einst – wie die Jugendlichen vor der Synagoge – mussten also unter Leute. Demonstrieren gehen, Flugblätter mit anstößigem Inhalt verteilen oder zumindest am Stammtisch schimpfen. Sie mussten greifbar sein, ihr Gesicht zeigen. Sie brauchten ein Mindestmaß an Mumm.Hetzer von heute hingegen benötigen nur einen Internetanschluss.

Hier können sie sagen, was sie wollen, so oft sie wollen und wie sie wol- len. Ohne ihren Namen zu nennen, ihr Gesicht hinzuhalten und für ihre Ansichten auch geradestehen zu müssen. Theoretisch haben sie ein Millio- nenpublikum, vor dem sie sich ausbreiten können, ohne auch nur einen Fuß vor die Tür zu setzen. So wie beispielsweise der Krone.at-User „nagumo“. Für den Attentäter von Stockholm fordert dieser, er solle „mit Schweineblut besprüht und ohne Tuch oder Sarg in ein Grab gegeben werden, wo sein Kopf NICHT nach Mekka zeigt, wo eine Bibel, Hundehaare und Schweine- fleisch als Grabbeigaben mitgegeben werden“.

Im Internet gibt es für solche Aussagen meist weder eine moralische noch eine zwischenmenschliche Kontrolle. Ansichten, die unter anderen Umstän- den sozial verpönt oder gar strafrechtlich relevant wären, bilden hier laute Chöre des Hasses. Hier wünscht man kleinen Kindern aus fremden Ländern den Tod. Juden will man zuweilen in Gaskammern schicken und Homosexuelle demütigen.

Vor allem in Österreich sei dieses Phänomen besonders ausgeprägt, so der Innsbrucker Politikwissenschaftler Reinhold Gärtner. Gärtner führt dies auf die schwach ausgeprägte Streitkultur in Österreich zurück. „Hier werden selten öffentliche Debatten geführt, wo hart, aber fair um Positionen ge- stritten wird.“ Öffentlich wird das Höflichkeitsgebot forciert. Die Kehrseite davon scheint der ungezügelte Zynismus in der Anonymität zu sein.

Warum aber wird der Staat gegen User wie „nagumo“ nicht ebenso tätig wie gegen die Jugendlichen im Jahr 1990, die lautstark Juden beschimpften? Die rechtliche Situation ist heute dieselbe wie damals. Auch 1990 wurde wohl nur in seltenen Fällen angezeigt. „Allerdings findet heute im Internet, begünstigt durch Anonymität und leichten Zugang, ungleich mehr Hetze als damals statt“, sagt Gärtner.

Bei der Online-Ausgabe des „Standard“ werden täglich 15.000 Postings geschrieben. Gegen Hetzer greife man zur Selbsthilfe, erklärt Rainer Schüller, der Chef vom Dienst. Denn rechtlich können sowohl der Autor als auch das Medium, in dem das Posting erscheint, für Verhetzung verantwortlich gemacht werden. Ein sogenannter „Foromat“ filtert daher bei „derStandard.at“ Beiträge mit Signalwörtern wie „Jude“ oder „Ausländer“ vor der Veröffentlichung heraus, die dann individuell von Redak- teuren auf bedenkliche Inhalte geprüft werden, sagt Schüller. „Es gibt Grenzen der Meinungsfreiheit. Wir bemühen uns sehr, die Postings nicht zu übersehen, die unseren Forenregeln widersprechen.“

Wo es über die Selbstregulierung hinausgeht, ist die rechtliche Situation vertrackt und eine Anzeige bei der Polizei gar nicht so einfach. „Wenn das Medium einen kritischen Eintrag wissentlich veröffentlicht, macht es sich strafbar“, erklärt Strafrechtsexpertin Reindl-Krauskopf. „Gleichzeitig kann der Autor des Beitrags aber erst dann geklagt werden, wenn der Eintrag öffentlich gemacht wird.“ Hier beißt sich also die Katze in den Schwanz.

Einer, der mit diesem System selbst konfrontiert war, ist Kurt Greussnig. Der Sozialwissenschaftler ist einer von ganz wenigen in Österreich, die je- mals einen Fall von Verhetzung im Internet zur Anzeige gebracht haben. Während der Fußball-EM schießt ein Unbekannter in Bregenz mit einem Luftdruckgewehr einem türkischen Fan in den Kopf. Als Vorarlberg-Online darüber berichtet, hinterlassen Poster Sätze wie: „wieso hat er kein richtiges Gewehr genommen? schade“, oder: „kennst du den Unterschied zwischen Juden und Moslems? die Juden haben es schon hinter sich …“

Greussnig dokumentiert den Vorfall und bringt ihn zur Anzeige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt sowohl gegen die Autoren als auch gegen das Vorarlberger Medienhaus, den Betreiber von Vorarlberg-Online. Fünf sonst eher unauffällige Männer müssen am Ende eine Geldstrafe von einigen hundert Euro bezahlen. Das Verfahren gegen das Medienhaus wird jedoch eingestellt. Die Postings seien ohne Wissen des Betreibers im Forum publiziert worden, und weil man nichts gewusst habe, seien sie auch nicht entfernt worden, so die Begründung. Der Kläger Kurt Greussnig freut sich trotzdem. Denn Vorarlberg-Online hat im Anschluss an den Vorfall die Möglichkeit geschaffen, bedenkliche Forumseinträge per Mausklick der Redaktion zu melden. „Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung“, sagt Greussnig. Er fordert Wachsamkeit sowohl von Behörden als auch von der Zivilgesellschaft. Der Gesetzgeber müsse Klarheit schaffen, die Bevölkerung aufmerksamer sein. „Das bedeutet auch, Verstöße anzuzeigen, denn nur so kann man die Staatsanwaltschaft zum Handeln zwingen“, sagt Greussnig.

Trotz aller Schwierigkeiten sieht Rainer Schüller von standard.at immer noch den großen demokratiepolitischen Nutzen der Internetforen. „Das Forum ist ein Instrument von moderner Meinungsfreiheit und Demokratie“, sagt er. Den Umgang damit müssen einige aber erst noch lernen.

Aus dem NGO-Bericht zur UPR (Universal Periodic Review Österreich):

32. „Alarmierend ist das Ausmaß an Verhetzung. Zielscheibe sind vor allem Fremde, MigrantInnen, AsylwerberInnen und Minderheiten … Antisemitische Tendenzen sind anhaltend. Bedenklich ist die Anwendung bzw. häufige Nicht-Anwendung des Straftatbestands ‚Verhetzung’. Religion, Weltanschauung, Geschlecht, sexuelle Orientierung und Behinderung fehlen als Verhetzungstatbestände.“

Erschienen in liga 01/2011

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