Nina Brnada

Der tiefe Fall des Wahltirolers

Rechtzeitig vor dem EU-Beitritt macht Kroatien seinem Ex-Regierungschef Ivo Sanader den Prozess. Seine Verbindungen nach Österreich interessieren die Anklage besonders.

Text: Nina Brnada

Das Ziel, auf das Ivo Sanader so lange hingearbeitet hat, erreichen nun andere. Wenn Kroatien am 1. Juli der EU beitritt, wird der ehemalige Regierungschef den Tag hinter Gittern verbringen, eingesperrt in der Zagreber Haftanstalt Remetinec, wo er seit vier Monaten einsitzt. Die Vorwürfe gegen die Schlüsselfigur in der Annäherung Kroatiens an Europa wiegen schwer: Sein Reichtum soll auf Korruption gegründet sein. Er selbst sagt, den Grundstein seines Vermögens habe er als junger Mann gelegt – in Österreich. Ob das stimmt, beschäftigt nun die Gerichte in Kroatien.

Tatsächlich war Sanader einst einer der erfolgreichsten Politiker Südosteuropas: Nach dem Tod des autokratischen Staatspräsidenten Franjo Tudjmans wird er zweimal hintereinander kroatischer Premier, verleiht seiner Partei, der Kroatischen Demokratischen Union (HDZ), ein westlich-konservatives Profil und entmachtet die Radikalen in den eigenen Reihen. Die Medien taufen ihn daraufhin den »Drachentöter«. Der Aufsteiger, der vier Fremdsprachen fließend beherrscht, ist Teil der christlich-sozialen Seilschaft Europas: Angela Merkel unterstützt ihn 2007 im Wahlkampf, und Ex-ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel nennt Sanader einen »großen Staatsmann«, mit dem ihn »eine persönliche Freundschaft« verbinde. Der Kroate fiel auf als Mann mit Balkancharme und europäischem Format.

Heute wirkt der 59-Jährige auf viele Kroaten wie ein rotes Tuch. In zwei Korruptionsfällen wurde er vergangenes Jahr in erster Instanz zu zehn Jahren Haft verurteilt. Unter anderem soll er während des Kroatienkrieges als stellvertretender Außenminister für eine Kreditvermittlung an die kroatische Regierung eine halbe Million Euro Schmiergeld von der Hypo-Alpe-Adria-Bankerhalten haben – für die sich durch dieses Geschäft wiederum die Tür zum kroatischen Markt öffnete. Sanader fühlt sich unschuldig, der Prozess sei eine politische Intrige.

Doch es warten noch weitere Prozesse auf ihn. Derzeit muss er sich wegen angeblicher Scheinaufträge der öffentlichen Hand an eine PR-Agentur während seiner Regierungszeit verantworten. Zwei weitere Anklagen sind bereits vorbereitet. Der Gesamtschaden für den Staat in allen fünf Fällen soll laut der kroatischen Antikorruptionsbehörde 200 Millionen Euro betragen. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Ivo Sanader war bekannt für seinen extravaganten Lebensstil. In einem Land, in dem das durchschnittliche Nettoeinkommen rund 700 Euro beträgt, soll die Familie Sanader monatlich um 10.000 Euro mehr ausgegeben haben, als sie offiziell einnahm.

Die Verbindungen des Politikers nach Österreich sind eng, besonders jene nach Tirol. In Innsbruck begann seine politische Karriere, und hier will er ein Vermögen verdient haben. »Ich bin nach Kroatien als sehr gut situierter Mann zurückgekehrt«, erzählte er in einem TV-Interview. »Ich hatte dort (in Österreich, Anm.) zwei Firmen und war Vertreter einer sehr wichtigen, großen Presseagentur.«

Im Wintersemester 1975 immatrikuliert Sanader an der Universität Innsbruck und beginnt Romanistik und Vergleichende Literaturwissenschaft zu studieren. Seine Frau Mirjana inskribiert Archäologie, ebenfalls in Innsbruck. Beide stammen aus der Küstenstadt Split. Sanader ist in einer katholischen Arbeiterfamilie mit vier Geschwistern aufgewachsen. Ein Bruder geht ebenfalls für ein Studium nach Tirol und arbeitet bis heute als Religionslehrer in einem Gymnasium in Innsbruck.

In der Landeshauptstadt finden 1976 die Olympischen Winterspiele statt. Der junge Ivo Sanader arbeitet als Volontär im Pressezentrum und wird Korrespondent des kroatischen Sportmagazins SN revija. Er führt Interviews mit österreichischen Sportlern wie Annemarie Moser-Pröll, dem Skispringer Armin Kogler oder dem Fußballer Hans Krankl.

Nach dem Abschluss des Doktoratsstudiums im Jahr 1982 beginnt er jene Karriere, der er laut eigener Aussage seinen Wohlstand zu verdanken hat: Er wird Vertreter von Meyer Press – einer Salzburger Agentur, die Westernromane, Ratgeber und Fotos von barbusigen Frauen vertreibt und dem mittlerweile verstorbenen Geschäftsmann Hans Meyer gehört.

In Interviews nennt Sanader Meyer Press eine »große, wichtige Presseagentur«, doch im Firmenbuch ist nicht einmal deren Name zu finden. Auch die Sex-Kolumnistin Gerti Senger schrieb einst für Meyer Press, bezeichnet die Agentur aber lediglich als »Hobby von Hans Meyer«. Sanaders Engagement hält sich in Grenzen, er vermittelt nur ein Geschäft und beliefert das jugoslawische Männermagazin Start mit 200 Nacktbildern, berichtete die Zagreber ZeitungAktual. Trotzdem wird er später seine Tätigkeit bei der Agentur als große Einnahmequelle darstellen – neben seinen beiden eigenen Firmen in Österreich, wie er stets hinzufügt.

Die WAPAGG-Handelswaren-Vertriebs-GmbH und die KCBS Bau- und Planungsgesellschaft GmbH wurden ebenfalls in Innsbruck gegründet. Nichts deutet darauf hin, dass sie je erfolgreich waren: Die KCBS wurde infolge der Abweisung eines Konkursantrags mangels Vermögens im März 1992 vom Landesgericht Innsbruck aufgelöst. Und auch die WAPAGG scheiterte. Sie sollte Duty-free-Shops am Balkan mit Waren wie Schnaps und Rasierwasser beliefern, erzählt ein Weggefährte, doch der Krieg in Exjugoslawien kam dazwischen. An der Firma war auch Michael Passer beteiligt, einst FPÖ-Vizebürgermeister von Innsbruck und bis vor zwei Jahren Ehemann der Ex-Vizekanzlerin Susanne Riess.

Viele Jahre später avancierte Michael Passer zum Steuerberater des Immobilientycoons René Benko. Im November 2012 wurden beide in Wien noch nichts rechtskräftig in erster Instanz zu bedingten Haftstrafen von zwölf Monaten verurteilt. Sie sollen versucht haben, in einer Steuersache bei italienischen Behörden zu intervenieren – geholfen haben soll dabei Passers alter Freund Ivo Sanader.

Dessen Weg in die Politik hatte sich bereits in Innsbruck abgezeichnet, als sich Sanader kurz vor dem Zerfall Jugoslawiens an der Gründung einer Zweigstelle der HDZ für Auslandskroaten beteiligte. Wenig später kehrte er in seine Heimatstadt Split zurück. Vom Vermögen, das er in Österreich verdient haben will, zeigt sich in diesen Jahren nicht viel. Sanader habe über Geldprobleme geklagt und mit seiner Familie bei den Schwiegereltern gelebt, berichtete das kroatische Wochenmagazin Nacional. Doch bald zieht er in die Hauptstadt Zagreb, wo ihn Kriegspräsident Franjo Tudjman zum Wissenschafts- und Technologieminister ernennt.

Sanader fällt schnell in Ungnade: Der junge Minister soll sich samt Familie mitten im Krieg auf Staatskosten im Zagreber Intercontinental einquartiert haben. Sanader wird zum stellvertretenden Außenminister degradiert. In dieser Position soll er illegale Provisionen der Hypo Alpe Adria erhalten haben, so der Vorwurf der Anklage.

Trotzdem wird Sanader im Jahr 2000 Tudjmans Nachfolger als HDZ-Vorsitzender und drei Jahre später Ministerpräsident. Mit ihm beginnt Kroatiens Weg in Richtung EU, und es intensivieren sich die Beziehungen des Regierungschefs zur ÖVP. Der damalige Tiroler Landeshauptmann Herwig Van Staa verleiht Sanader den Tiroler-Adler-Orden wegen seiner »Politik der Staatsreform«. Anlässlich der Tiroler Landtagswahl 2008 unterstützt Sanader im Gegenzug Van Staas Personenkomitee und beteiligt sich an einer Festschrift für Wolfgang Schüssel, die er gemeinsam mit ÖVP-Granden wie Ex-EU-Kommissar Franz Fischler verfasst.

Fischler erhält von Sanaders Regierung im Jahr 2005 den Auftrag, Kroatiens EU-Annäherung als Berater in Agrarfragen zu begleiten. Er ist auch einer der wenigen Politiker, die Sanader nach seinem Scheitern die Treue halten. »Es gehört zu einer Freundschaft, jemanden nicht zu verleugnen, wenn er in Schwierigkeiten ist«, sagt Franz Fischler. Im Herbst 2011 besucht er den gefallenen Politikstar in der U-Haft in Zagreb und bringt ihm zwei Bücher mit, vom deutschen Humoristen Loriot und vom US-Ökonomen Joseph Stiglitz.

Zu dieser Zeit ist Sanader an seinem vorläufigen Tiefpunkt angelangt: Im Sommer 2009 tritt er von allen Ämtern zurück. Warum, weiß keiner. Die Spekulationen reichen von Morddrohungen der Mafia bis hin zur Erzählung, Sanader sei von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Rücktritt gedrängt worden, nachdem deutsche Behörden seinen Namen im Zusammenhang mit der Hypo-Bank auf einer Schweizer Rechnungsdaten-CD gefunden hätten.

Ein halbes Jahr später versucht Sanader ein Comeback an die Spitze der HDZ, manche sprechen von einem Putschversuch. Doch der scheitert, und der einstige Starpolitiker wird aus der Partei ausgeschlossen. Isoliert, bleibt er als wilder Abgeordneter im Parlament, und erste Anschuldigungen werden laut. Ende 2010 wird seine parlamentarische Immunität aufgehoben, das Vermögen der Familie beschlagnahmt und ein internationaler Haftbefehl gegen ihn ausgestellt. Am 10. Dezember wird der Ex-Regierungschef an der Tauernautobahn in Salzburg verhaftet.

Als er vier Monate zuvor in Kroatien längst ein politischer Paria war, trat er noch beim Europäischen Forum Alpbach als Elder Statesman auf und hatte eine weitere Firma in Österreich gegründet, die Prima Consulting GmbH. Laut Firmenbuch gehörte sie zu 95 Prozent Sanader und zu fünf Prozent dem früheren Tiroler Raiffeisenmitarbeiter Walter Kröss. »Die Gesellschaft wurde für die Zeit nach der Politik gegründet«, wurde Heidi Glück, »Sanaders Sprecherin in Österreich«, noch im September 2010 im Wirtschaftsblatt zitiert. Heute will Glück, die ehemalige Sprecherin Wolfgang Schüssels, auf Nachfrage der ZEITnichts von dieser Firma gewusst haben. Doch das Projekt scheiterte ohnehin, wie sein Geschäftspartner Kröss sagt, »an Sanaders weiterem Schicksal«.

Und dieses Schicksal bleibt in den kommenden Jahren voraussichtlich das Gefängnis. Während das Land in wenigen Wochen den Beitritt zur EU feiert, wartet der Wegbereiter im Gefängnis auf seine künftigen Prozesse.

Erschiene in DIE ZEIT 12/2013

Zurück in die Zukunft

Heute will man wieder wohnen wie vor hundert Jahren – ein neues Konzept macht es möglich. „Neues Stadthaus“ orientiert sich am Gründerzeitbau.

Text: Nina Brnada

Wohnen, Arbeiten, Einkaufen – diese Bereiche sollten voneinander getrennt sein, meinten jahrzehntelang einflussreiche Stadtplaner: Man wohnt in einer Siedlung, arbeitet in einem Büroviertel und shoppt in der Mall. Dazwischen fährt man mit dem Auto. Auf diese Weise sollte das städtische Leben effizienter und reibungsloser funktionieren.

Die Kehrseite dieses Konzepts sieht man aber nur allzu häufig: gewaltiges Verkehrsaufkommen, einseitige Nutzung der einzelnen Gebäude und kaum Urbanität in diesen monofunktionalen Vierteln. Deshalb besinnt man sich heute wieder auf Konzepte, welche die jeweiligen Lebensbereiche durchmischen und kommt dabei auf etwas, das es bereits vor 150 Jahren gab – den Gründerzeitbau.

Heute scheinen diese klassischen Altbauhäuser für modernes Stadtleben wie gemacht. Etwa in Wien, wo die alten Quartiere mal als Wohnraum, Büro oder Kindergarten genutzt werden – sie lassen sich für viele Funktionen adaptieren. Wenn es nach der Projektgemeinschaft „raith nonconform architektur vor ort“ geht, soll ein neuer Typus Haus eben diese Merkmale und Möglichkeiten der alten Gründerzeithäuser genauso haben.

Nicht nur für eine bestimmte Funktion
In Anlehnung an die Gründerzeithäuser hat die Projektgemeinschaft deshalb das sogenannte „Neue Stadthaus“ konzipiert: Es soll dem Altbau vor allem in puncto „struktureller Offenheit“ ähneln. Das bedeutet, es sollen Räume entstehen, die nicht nur für eine bestimmte Funktion gedacht sind, „sondern immer wieder von unterschiedlichen Menschen mit unterschiedlichen Ansprüchen angeeignet werden können“, sagt Stadtplaner Erich Raith. Er ist Professor an der TU Wien und war ebenfalls an der Konzeption dieses „Neuen Stadthauses“ beteiligt. Gefördert wurde das Projekt mit rund 250 000 Euro durch die ZIT, die Technologieagentur der Stadt Wien.

Das Konzept für das „Neue Stadthaus“ sieht einen großzügigen Eingangsbereich und ein gut belichtetes Stiegenhaus vor. Die Grundstruktur des Gebäudes wird in Fertigteilbauweise errichtet, die die Grundlage für ein flexibles Raumkonzept sein soll. Die Raumhöhe ist zudem mit drei Metern höher als bei herkömmlichen Neubauten; und der Sockelbereich im Erdgeschoß 4,8 Meter hoch. Dieser soll beispielsweise als Geschäftsraum genutzt werden und damit eine „Verbindung zum öffentlichen Raum darstellen“, sagt Caren Ohrhallinger, Architektin bei „nonconform architektur vor ort“.

Solche Häuser sollen nicht bestehende, intakte Bauten ersetzen, sondern in bereits bebauten Vierteln zur Sanierung und Verdichtung eingesetzt werden, heißt es. Im Jahr 2014 beginnt der Bau des ersten Stadthauses in der Jägergasse in Favoriten, errichtet wird es vom Institut für Anlageberatung.

Das Projekt soll auch eine Antwort auf moderne Entwicklungen sein, „in denen sich Familien- und Arbeitsverhältnisse grundlegend verändern und sich die Grenzen zwischen Arbeits- und Familienleben immer weiter auflösen“, sagt Erich Raith. „Es ist aber auch eine Antwort auf die Krise der Industriegesellschaft.“

Erschienen am 1. März 2013 in Wiener Zeitung 

Zu wenig Kinderpsychiatrie-Plätze

Spitalskonzept trotz Sparkurs im Plan, aber Bereich Kinderpsychiatrie stagniert. Im Krankenhaus Nord sollen laut KAV zusätzlichen Plätze geschaffen werden – „zu wenig“, meinen Experten. 

Text: Nina Brnada

Alles soll effizienter, schneller und besser werden – das Wiener Spitalskonzept 2030 wird zuweilen als Meilenstein für moderne Gesundheitsversorgung in Wien angepriesen. Im Zuge des Konzepts sollen sieben zentrale Spitalsorganisationen entstehen: Dazu gehören das AKH Wien, das Donauspital, das Wilhelminenspital, das Krankenhaus Hietzing, das Kaiser-Franz-Josef-Spital, die Rudolfstiftung und das neu gebaute Krankenhaus Wien-Nord. Letzteres soll 2015 in Teilbetrieb gehen – die „Wiener Zeitung“ hat bereits ausführlich berichtet. „Baulich und finanziell ist alles im Plan“, erklärt der Generaldirektor des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wilhelm Marhold.

Für das Spitalskonzept sollen laut Marhold bis 2025 rund 3,5 Milliarden Euro aufgewendet werden. Der KAV als Unternehmen der Gemeinde Wien ist aber auch an deren Vorhaben gebunden, wonach die Stadt bis zum Jahr 2016 ein Nulldefizit erreichen soll. Wie also sind die Ausgaben für die Spitalsreform mit den Sparplänen zu vereinbaren, die zudem vor allem den Gesundheitsbereich treffen sollen? „Die geplanten Ausgaben für die Umsetzung des Spitalskonzeptes sind selbstverständlich in der langfristigen Finanzplanung der Stadt budgetiert“, meint man beim KAV.

Vergangenes Jahr versorgten Einrichtungen des KAV 400.000 stationäre Patienten und rund 3,5 Millionen Ambulanzbesucher. Die Ambulanzen scheinen überhaupt sehr stark ausgelastet zu sein: So ist die Zahl der Besuche ambulanter Patienten in den Erstversorgungen seit dem Jahr 2005 von rund 84.000 Patienten auf mehr als 116.000, also um rund 38 Prozent, gestiegen. Das hänge wohl auch mit den Öffnungszeiten der Praxen von niedergelassenen Ärzten zusammen, so Marhold. Den großen Andrang auf die Ambulanzen gäbe es vermehrt ab 16 Uhr, dann, wenn viele Ordinationen bereits geschlossen hätten – „und natürlich an den Wochenenden“.

„Gute Personalausstattung“
Marhold beklagt sich aber nicht wie die Ärztekammer über Personalmangel, im Gegenteil: „Wir haben eine sehr gute Personalausstattung von mehr als 31.000 Mitarbeitern.“ Diese verursachen Kosten von jährlich rund 1,4 Milliarden Euro.

Auch die Zahlen der unterschiedlichen medizinischen Einzelleistungen, die der KAV erbringt, sind in vielen Bereichen gestiegen: So war etwa im Vorjahr die Anzahl jener Kinder, die Chemotherapie in Anspruch nahmen, 18 Mal so hoch wie noch im Jahr 2002. Zudem haben zwischen 2002 und 2012 auch die Implantationen von Herzschrittmachern und Defibrillatoren ebenfalls um nahezu 50 Prozent zugenommen. Und ebenso hat sich die Anzahl der Lungentransplantationen in diesem Zeitraum mehr als verdreifacht.

Doch in einem Bereich hat sich zuletzt sehr wenig verändert: in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Es gäbe viel zu wenige Behandlungsplätze für psychisch kranke Kinder und Jugendliche, betonen Experten immer wieder. „Die Basisversorgung in Kinder- und Jugendpsychiatrie ist nicht gegeben“, unterstreicht Christian Kienbacher, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Kinder und Jugendpsychiatrie.

Derzeit gibt es in Wien zwei kinder- und jugendpsychiatrische Einrichtungen – eine am Rosenhügel in Hietzing und eine weitere am Wiener AKH. Dort gibt es laut KAV insgesamt lediglich 64 Behandlungsplätze. Seit 2008 wurde in diesem Bereich nicht mehr aufgestockt.

94 statt 160 Plätze
Zwar sollen laut KAV im neu geplanten Krankenhaus Nord weitere 30 kinder- und jugendpsychiatrische Plätze hinzukommen. „Doch selbst dann wäre das viel zu wenig“, so Kienbacher, „dann hätten wir insgesamt 94 Plätze, doch gemäß internationaler Standards bräuchten wir mindestens 160.“

Erschienen am 27. Februar 2013 in Wiener Zeitung