Europawahl: Kroatien ist zurück auf nationalem Kurs

von Nina Brnada

Die erste Wahl von Europaabgeordneten in Kroatien vergangenen Sonntag stieß auf wenig Resonanz. Allerdings offenbarte sie eine Rückbesinnung auf die Linie der HDZ in den 1990er-Jahren.

Text: Nina Brnada

Ljubljana. Es war eine Wahl der Rekorde. Man rechnete zwar mit einer geringen Beteiligung bei der ersten EU-Parlamentswahl in Kroatien vergangenen Sonntag. Doch dass es lediglich 20,84 Prozent – so wenige wie niemals zuvor – sein würden, hätte kaum jemand gedacht. Die Wahlbeteiligung war sogar im europäischen Vergleich eine der niedrigsten. Dabei war diese erste Europawahl von großer Symbolik, denn sie markierte einen Endpunkt des über zehnjährigen Annäherungsprozesses an Brüssel. Allerdings scheint inzwischen die EU-Perspektive vielen wie aus der Zeit gefallen. Längst gilt die Union nicht mehr als gelobtes Land. Die Kroaten sehen anhand von Slowenien, dass eine Mitgliedschaft nicht automatisch alle Probleme löst.

Die geringe Wahlbeteiligung in Kroatien ist aber nicht nur der Entzauberung der EU geschuldet, die Ursache ist wohl auch die mangelhafte Vorbereitung auf diesen Urnengang: So gab man den Termin nur sechs Wochen vor der Wahl bekannt – viel zu kurzfristig, um ernsthaft über das EU-Parlament zu informieren und die meisten der bisher unbekannten Mandatare kennenzulernen.

Linie von Tudjman wiederbelebt

Die regierenden Sozialdemokraten konnte lediglich fünf der zwölf Sitze für sich erringen, ein Platz ging an die Arbeiterpartei (Laburisti), Wahlsieger ist die rechte Opposition, die unter der Führung der konservativen HDZ (Kroatische Demokratische Union) sechs Sitze erringen konnte. Es ist für die ehemalige Regierungspartei der erste Wahlerfolg seit Längerem und zugleich auch richtungsweisend für ihre künftige Politik. „Die HDZ wird mit ihren Partnern noch bessere Ergebnisse erzielen“, kündigte Parteichef Tomislav Karamarko in der Zeitung „Večernji list“ an.

Die HDZ scheint sich wieder an ihrem alten Kurs aus den 1990er-Jahren zu orientieren. Damals hatte Franjo Tudjman seiner Partei ein strammes nationalistisches Profil verliehen. Tudjmans Nachfolger, Ivo Sanader, sollte später daraus eine konservativen Partei westlichen Zuschnitts formen und die HDZ – sowie ein Stück weit auch Kroatien – auf EU-Kurs bringen.

Die heutige HDZ setzt wieder auf die nationalistische Karte, was sich auch darin zeigt, dass sie mit der Rechtspartei HSP AS bei dieser EU-Wahl angetreten ist und HDZ-Politiker den Rechten öffentlich applaudieren, wenn diese unverblümt gegen Serben wettern. So poltert Ruža Tomašić, jene HSP-AS-Politikerin, die unter den Rechtskonservativen die meisten Vorzugsstimmen bekommen hat, immer wieder, dass dies Kroatien sei, und alle anderen hier nur Gäste.

Kritiker äußern sich besorgt über solche Entwicklungen. Sie befürchten, dass Kroatien eine ähnliche Entwicklung wie Ungarn nehmen könnte.

Erschienen am 16. April 2013 in Die Presse 

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