Die faule EU-Karotte

von Nina Brnada

Als Kroatien im Jahr 2003 die EU-Mitgliedschaft beantragte, war man noch euphorisch. Doch nun hat die Union ihre Strahlkraft eingebüßt. Ein Lokalaugenschein, wenige Tage vor dem Beitritt.

Text: Nina Brnada

Es wirkt ein wenig aus der Zeit gefallen, dieser EU-Beitritt Kroatiens. Das blaue EU-Zelt, das man im Zagreber Zentrum wochenlang aufgespannt hatte, die EU-Flaggen, die von den Gebäuden wehen, dieser ganze EU-Kram auf den Straßen der kroatischen Hauptstadt hat etwas höchst Anachronistisches. Vor zehn Jahren noch hätte das alles einen anderen Eindruck hinterlassen, da hätten die gelben Sternchen bei vielen hier noch die Ahnung vom guten Leben geweckt. Doch so sehr sich kroatische Regierungspolitiker auch um Stimmung bemühen, längst künden die Insignien des vereinten Europas nicht mehr vom künftigen Wohlstand. Längst wissen die Kroaten aus den Nachrichten, wie es sich heute in Spanien, Griechenland und Portugal lebt. Ein bisschen hat man hier den Eindruck, die EU werde als Party wahrgenommen, zu der die Kroaten erst eingelassen werden, wenn die Musik schon leiser gedreht wurde und die ersten Gäste nach ihren Jacken suchen.

Am 1. Juli wird Kroatien als 28. Staat der Europäischen Union beitreten. Es ist das erste Land in der Gemeinschaft, das in seiner jüngsten Geschichte einen brutalen Krieg erlebt hat. Besser als andere Gesellschaften in der Union weiß die kroatische um die Bedeutung des Friedens, denn hier trifft der Kern des europäischen Gedankens auf eine lebendige Erinnerung vom Gegenteil. Doch viel dominanter als jede Friedensidee ist in dem jüngsten Beitrittsland derzeit die wirtschaftliche Krise, die in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

Die Sammler von Zagreb

Wenn die Sonne hinter den Hügeln rund um die kroatische Hauptstadt Zagreb untergeht, dann schwärmen sie aus, die Pensionisten und Hausfrauen. Auf Rädern brettern sie durch die Alleen, zwischen den Bäumen, in Parks und zwischen den Häuserschluchten. Auf den Lenkerbügeln baumeln zerknitterte Sackerl der großen Supermarktketten. Wenn sie Glück haben, bringen sie sie ausgebeult wieder nach Hause, voll mit Plastikflaschen, die jemand anders weggeworfen hat. Für die gibt es nämlich ein Pfand von 6 Cent pro Gefäß. Einst wurde das Pfand eingeführt, um ein Müllproblem zu lösen. Heute jedoch ist es für viele das einzige Mittel, um über die Runden zu kommen.

Im April diesen Jahres betrug die Arbeitslosenrate in Kroatien rund zwanzig Prozent, also doppelt so viel wie der Schnitt der übrigen 27 Mitgliedsstaaten. Im EU-Vergleich ist die Jugendarbeitslosigkeit nur noch in Griechenland und Spanien höher als in Kroatien.

Damals aber, im Jahr 2003, als Kroatien den Beitrittsantrag stellte, waren die Zeiten in Europa noch anders. Es herrschte Euphorie, keiner ahnte, dass zehn Jahre später die Situation so trist sein würde wie heute. Zudem stand damals der EU-Beitritt von zehn Staaten bevor, wie etwa Tschechien, Slowakei und Polen.

Kroatiens Ausgangslage für den EU-Beitritt war jedoch anders als jene dieser Länder. Im Gegensatz zum übrigen Osteuropa gab es am Balkan keine friedliche Wende. Anfang der Neunzigerjahre versank Kroatien für nahezu ein halbes Jahrzehnt im Krieg. Serbische Truppen stellten sich der Unabhängigkeit Kroatiens mit Waffengewalt entgegen. Hinter dem scheinbaren Ziel, den Gesamtstaat Jugoslawien zu erhalten, verbarg sich die großserbische, nationalistische Ambition von Slobodan Miloˇsevi´c.

Dieser Krieg forderte nicht nur Tausende Menschenleben. Er raffte auch die Wirtschaft dahin und verzögerte zudem eine Ansiedelung ausländischer Industriebetriebe, wie es sie etwa in der friedlichen Slowakei schon viel früher gab. Erst um die Nullerjahren herum kamen ausländische Investoren und engagierten sich, aber vornehmlich in Bereichen, die nicht so viele Arbeitsplätze bedeuten, wie etwa bei Versicherungen und Banken. Allen voran investierten Österreicher.

Mit den Lasten des Krieges hängt auch die Geschichte von Kroatiens umständlichem Weg zur EU zusammen. Lange Zeit warf die internationale Gemeinschaft den kroatischen Behörden vor, nicht genügend für die Festnahme vermeintlicher Kriegsverbrecher getan zu haben, was den EU-Beitrittsprozess verlangsamte. Schließlich aber kamen alle Angeklagten doch noch nach Den Haag – und zwar ausgerechnet, als Ivo Sanader Premier war. Der Konservative entstammt der Partei HDZ, die vom autokratischen Staatsgründer Franjo Tujman gegründet wurde – und deren Anhänger lange Zeit eine Zusammenarbeit mit Den Haag als Hochverrat ansahen. Ironie des Schicksals ist allerdings, dass ausgerechnet dieser ehemalige Premier Ivo Sanader, ein ehemals allseits geschätzter Zeitgenosse, heute selbst im Gefängnis sitzt. Heute ist Sanader Symbol für all das geworden, was in Kroatien in den Jahren des Umbruchs schief gelaufen ist. Ausgerechnet Sanader, Freund seiner konservativen Parteikollegen in Europa, wie etwa Wolfgang Schüssel und Angela Merkel, gilt inzwischen als der erste Kriegsprofiteur des Landes.

Der Fall Sanader

Der ehemalige Regierungschef ist mehrfach wegen Korruption angeklagt und nicht rechtskräftig verurteilt. Aufgrund des Justizfalls Sanader rühmt man sich in Kroatien zwar der unabhängigen Justiz, die so gut funktioniere, dass sie selbst einen ehemaligen Regierungschef nicht schone, heißt es. Gleichzeitig aber sprechen viele politische Beobachter auch vom „Sündenbock Sanader“ und davon, dass er längst nicht der einzige korrupte Politiker war.

Viele hoffen, dass der EU-Beitritt etwas Ordnung in diese Verhältnisse bringen wird. Gleichzeitig aber gibt es auch die Befürchtung, dass das internationale Interesse am Land abnehmen und es bei bedenklichen Entwicklungen keinen wirklichen Aufschrei geben wird ähnlich wie in Ungarn, wo es eine höchst fragwürdige politische Radikalisierung gibt, die aber in der EU kaum zu interessieren scheint.

Ungewiss ist auch, welche Effekte der EU-Beitritt Kroatiens vor allem auf Bosnien-Herzegowina haben wird, den komplizierten Vielvölkerstaat, an den sich Kroatien wie ein Bumerang schmiegt. Über eine halbe Million kroatischer Bürger leben jenseits dieser Grenze. Ivo Josipovi´c, der kroatische Präsident, meinte kürzlich, man wolle nach dem EU-Beitritt Kroatiens keine chinesische Mauer zu Bosnien-Herzegowina bauen. Doch wie es an der neuen EU-Außengrenze tatsächlich sein wird, wird man erst am 1. Juli sehen. Dann werden die Grenzbalken des neuen Europa mitten im ehemaligen Jugoslawien fallen.

Erschienen in Die Furche 25/2013

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