Mit Faust und Schnuller

von Nina Brnada

Ein krankes Baby, das nicht ausreisen kann, weil der ethnisch motivierte Streit alles blockiert – erstmals protestieren die Bürger von Bosnien-Herzegowina gemeinsam gegen die verbohrte Politik.

Text: Nina Brnada, Sarajevo

Das kleine Mädchen mit der großen Bedeutung für ihre Heimat Bosnien-Herzegowina ist noch keine vier Monate alt und wiegt keine drei Kilo. Ab dem 20. Tag nach ihrer Geburt hörte Belmina Ibriševiæ einfach auf zu wachsen. Die Ärzte stellten eine schwere Immunerkrankung fest, Belmina benötigte dringend eine komplizierte Knochenmarktransplantation, sagten die Ärzte, und für diese Operation müsste sie schleunigst nach Deutschland gebracht werden. Also beantragten Belminas Eltern, muslimische Bosniaken, einen Reisepass für ihr Neugeborenes. Doch am Passamt angekommen, war plötzlich Endstation. Den Ibriševiæs wurde gesagt, ihr Kind existiere offiziell gar nicht, es verfüge nämlich über keine Personenregisternummer.

Der Grund für diesen absurden Zustand liegt in der unsäglich komplizierten Struktur Bosnien-Herzegowinas, in dem auch 18 Jahre nach Kriegsende noch das gesamte Leben strikt entlang nationaler Trennlinien organisiert ist. Das Vier-Millionen-Einwohner-Land besteht aus dem Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina, der wiederum in zwei sogenannte Entitäten zerfällt: in die serbische Republika Srpska und die bosniakisch-kroatische Föderation. Drei sogenannte konstitutive Völker werden anerkannt: Bosniaken, Kroaten und Serben. Weil sich jedoch die Politiker der drei Volksgruppen nicht auf die Neuordnung der Vergabe der Personenregisternummern einigen konnten, gibt es für Babys, die seit dem Spätwinter dieses Jahres in Bosnien-Herzegowina geboren wurden, schlichtweg keine Reisepässe mehr.

Belmina musste warten, und das hätte ihr zum Verhängnis werden können.

Der Fall wurde zum Politikum, und die Empörung trieb die Leute auf die Straße. Mittlerweile demonstrieren nun schon seit drei Wochen in der Hauptstadt Sarajevo Pensionisten, Arbeiter und junge Leute unter dem Banner einer erhobenen Faust, die aus einem Schnuller ragt. Das Besondere daran: Erstmals spielt die ethnische Zugehörigkeit keine Rolle, es solidarisieren sich tausende muslimische Bosniaken, katholische Kroaten und christlich-orthodoxe Serben; alle fordern eine Lösung des Problems. Was sie eint, nennen sie stolz eine „Bebolucija“ – eine „Baby-lution“.

Das Versagen der Politiker bei der Erstellung selbst banalster Gesetze ist ein Symptom der seit Langem verfahrenen Situation. Im konkreten Fall hatten serbische Vertreter für ihre Gebiete andere Registernummern gefordert als für den Rest des Landes. Es sind solche „Teilungen, politische Rivalitäten und Interessen“, die von Catherine Ashton, der Außenpolitikbeauftragten der EU, bei ihrem jüngsten Besuch in Sarajevo gerügt wurden. Diese lähmen das Land, das noch nicht einmal das Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen mit der EU umgesetzt hat.

Der größte Stolperstein auf dem Weg in die Europäische Union ist dabei die Diskriminierung von Angehörigen anderer Gruppen abseits der drei anerkannten Völker. Diesen bleibt es beispielsweise verwehrt, für das Präsidentenamt zu kandidieren. Dervo Sejdiæ, Vertreter der Roma-Organisation in Bosnien-Herzegowina, und Jakob Finci, der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde, hatten deswegen eine Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht und bereits im Jahr 2009 Recht bekommen. Bis heute allerdings wurde das Urteil nicht implementiert.

Kroatien wird am 1. Juli der EU beitreten und selbst Serbien hat seinen tiefgreifenden Konflikt mit dem Kosovo in den Griff bekommen. Nur hier, im einst tolerantesten Fleck des ehemaligen Jugosla-wien, verhindert die Kluft zwischen den Ethnien jeglichen Fortschritt und wirkt schier unüberwindbar. Bis zu dem Zeitpunkt, als die kleine Belmina Ibriševiæ aufhörte zu wachsen.

Zoran Ivanèiæ, ein stämmiger Kroate, war unter den Ersten, die sich auf dem Platz vor dem Parlament in Sarajevo, einem rechteckigen Glaskasten mit einem flach betonierten Vorplatz am Rand der Altstadt, versammelten. Über Facebook hatte der Menschenrechtsaktivist zu einer spontanen Kundgebung aufgerufen. „Ich dachte zunächst, es würden ohnehin nur die üblichen Verdächtigen kommen“, sagt Ivanèiæ. „Doch da waren auf einmal Leute, die ich nicht kannte.“

Die Politiker drinnen im Parlament sollten sich schleunigst über die Vergabe der Personenregisternummern einigen, forderten die Leute auf der Straße. Daraufhin verkündete die Regierung eine 180-tägige Übergangslösung, doch die Demonstranten wollten mehr. Die Abgeordneten sollten so lange verhandeln, bis eine endgültige, praktikable Lösung für die Vergabe der Personenregisternummer stünde – egal wie diese aussehen möge. Also belagerten die Protestierer das Parlament und ließen ihre Politiker bis in die frühen Morgenstunden nicht nach Hause.

Das unerwartete Auflehnen der Bürger und der ungewohnte Schulterschluss der Volksgruppen brachten die Abgeordneten derart aus dem Konzept, dass diese – mit dem Hinweis auf die gefährdete Sicherheit durch die Proteste – erst gar nicht mehr zur Arbeit erschienen. Die bosnisch-herzegowinische Öffentlichkeit konnte dar-über nur lachen: Schließlich versammelten sich vor den Toren des Parlaments keine aggressiven Fußballrowdys, sondern hauptsächlich Eltern mit Kinderwägen und Babys auf dem Arm. Auf den Transparenten fragten sie spöttisch: „Habt ihr Angst vor Schnullern?“ „Jeder kann mit einem Baby mitfühlen“, sagt Menschenrechtsaktivist Zoran Ivanèiæ: „Es ist unser kleinster gemeinsamer Nenner.“

Keine 400 Meter vom Parlament entfernt, in einem gut bewachten Glasgebäude, sitzt Valentin Inzko. „Ich wundere mich, warum es nicht schon viel früher zu solchen Protesten gekommen ist“, sagt der Österreicher und Kärntner Slowene. In Österreich kennt man ihn vor allem als Slowenenvertreter in der Kärntner Ortstafelfrage, hier in Bosnien-Herzegowina ist er Hoher Repräsentant der Internationalen Gemeinschaft und damit der mächtigste Mann im Land. Gemäß der sogenannten Bonner Befugnisse kann Inzko sogar demokratisch gewählte Politiker aus dem Amt jagen und eigenhändig Gesetze erlassen. Theoretisch könnte er auch das Problem der Personenregisternummer im Alleingang lösen. „Ich will aber die heimischen Politiker nicht aus der Pflicht entlassen“, sagt der 64-Jährige. In den Protesten sieht er eine echte Chance, „sie geben den Menschen ihre Würde zurück und etwas, worauf sie stolz sein können.“

Bis Ende des Monats geben die Demonstranten ihren Parlamentariern noch Zeit, um eine endgültige Lösung zu finden. Die kleine Belmina wird mittlerweile in Tübingen behandelt. In der Zwischenzeit ist jedoch ein anderes Baby verstorben, mutmaßlich, weil es wegen der fehlenden Personenregisternummer zu spät zu seiner Behandlung ins Ausland gebracht wurde. „Ihr habt ein Kind getötet“, steht seither auf den Transparenten zu lesen, und: „Schämt ihr euch?“

Erschienen in Profil 26/2013

Advertisements