Ärzte mit Grenzen

von Nina Brnada

Die Gemeinde will auf Druck der EU die Arbeitszeiten für Wiener Spitalsärzte deutlich kürzen. Doch diese rebellieren. Über den Kampf um die Zukunft des Gesundheitssystems

Anamnese: Nina Brnada

Wenn der Magen zu knurren beginnt, schnappt sich Gerhard Hochwarter eines dieser Trinknahrungsfläschchen. Aminosäuren, Zucker und ein paar Vitamine für jene Patienten, die sonst nichts zu sich nehmen können – und für Chirurgen wie Hochwarter, die keine Zeit zum Kauen haben. Er leert den Beutel im Gehen zwischen der Station und dem Operationssaal. „250 Milliliter, 250 Kalorien, gerade so viel, um den Hunger zu übertünchen“, sagt er.

An diesem Nachmittag hat der 58-Jährige frei, er sitzt im Café Alt Wien, taucht einen Löffel in seine Gulaschsuppe und nippt am Krügerl. Letzte Nacht und am Tag zuvor hatte er im Donauspital im 22. Bezirk insgesamt neun Menschen operiert: Magendurchbruch, Blinddarm, Zehenamputationen. Zwischendurch klopfte er bei Kontrollgängen an Zimmertüren und schob durch Speiseröhren Schläuche in Mägen.

Hochwarter hat einen 25-Stunden-Dienst hinter sich. „Dass das keine ideale Arbeitszeit ist, weiß natürlich auch ich“, sagt er. Dennoch lehnt er ein Dokument ab, das dem Spitalspersonal kürzere Arbeitszeiten bringen soll – und zwar vehement. „Wenn das kommt“, sagt er, „wird die spitalsärztliche Betreuung in Wien zu einem Riesenproblem.“

Es ist einer der größten Konflikte, die im Gesundheitssystem in den vergangenen Jahren ausgebrochen sind. Seit Wochen rumort es unter den Wiener Spitalsärzten wegen der neuen Arbeitszeitregelung, die ab 1. Juli in Kraft treten soll. Mit ihr soll es endlich eine Anpassung ans EU-Recht geben. Die Ärzte befürchten dadurch aber für sich selbst Einkommenseinbußen und für die Patienten eine Verschlechterung der Gesundheitsversorgung.

Die Probleme beschränken sich nicht nur auf Wien und auch nicht nur auf die Ärzteschaft: In Tirol rebellieren die Mediziner, in Salzburg die Pfleger. Die Geschichte nimmt ursprünglich am 4. November 2003 ihren Lauf: An diesem Tag publizieren EU-Parlament und -Rat die Richtlinie 2003/88/EG, „um die Arbeitsumwelt zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer zu verbessern“, wie es darin heißt. Sie soll EU-weit für alle Berufsgruppen einheitliche Arbeitszeitstandards schaffen. Demnach darf die Arbeitszeit pro Woche nicht über 48 Stunden hinausgehen – Überstunden eingeschlossen.

Die österreichische Arbeitszeitbestimmung für Personal in Krankenanstalten steht dem aber diametral entgegen: Sie sieht gar bis zu 72 Wochenstunden vor. Trotz EU-Richtlinie blieb es seit 2003 zwölf Jahre lang bei dieser Praxis. Nun aber drohte vor etwa einem Jahr die EU mit einem Vertragsverletzungsverfahren. „Die Spitalsärzte sind nicht grundsätzlich gegen die Einführung kürzerer Arbeitszeiten“, sagt Gerhard Hochwarter, der auch Vorstandsmitglied der Wiener Ärztekammer ist. Doch eine Umsetzung der derzeitigen Pläne würde sich sowohl auf Ärzte als auch Patienten schlecht auswirken.

Zunächst wäre das Einkommen der Ärzte geringer, beklagen diese – und zwar durch den Wegfall der Überstunden. Auch ein höheres Grundgehalt um bis zu 29 Prozent würde die Verluste nicht ausgleichen. „Viele haben einen Kredit und Kinder“, sagt Hochwarter. „Wie soll man da planen?“

Darüber hinaus sollen die Ärzte nicht nur kürzer arbeiten, sondern auch weniger werden, was Hochwarter und seiner Kollegenschaft ebenfalls missfällt. 382 sogenannte Vollzeitäquivalente, so der Plan, werden abgebaut. „Wie aber können wir das Leistungsniveau aufrechterhalten, wenn Ärzte kürzer arbeiten und zugleich Stellen abgebaut werden?“

So wie Hochwarter denkt der Großteil der Wiener Spitalsärzte. Zwischen 5. und 8. März nahmen rund 75 Prozent von ihnen an einer anonymen Online-Urabstimmung über die geplanten Neuerungen teil. Das Ergebnis: 87 Prozent sind dagegen.

Und auch Thomas Szekeres wettert gegen die Vereinbarung – ausgerechnet jener Mann, der selbst einige Wochen zuvor Kraft seines Amtes als Präsident der Ärztekammer für Wien die Reformpläne mit der Gemeinde und der Gewerkschaft mitverhandelt hatte. Und diese nach stundenlangen Unterredungen in den frühen Morgenstunden des 18. Februar auch unterzeichnete.

Heute lässt Szekeres kein gutes Haar an seiner Verhandlungspartnerin SPÖ-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely. „Ich werfe ihr Paktuntreue vor.“

Denn das Rathaus schicke etwa Berater in die Spitäler, die dort Einsparpotenziale abklopfen – zugleich lasse es aber notwendige Organisationsänderungen aus. So sei das nie vereinbart worden. „Man kann nicht Personalkürzungen vornehmen, ohne vorher die Strukturen so zu verändern, dass die Qualität nicht leidet.“

Thomas Szekeres ist in einer schwierigen Situation: Zuerst handelte der Kammerpräsident, der der SPÖ nahesteht, ein Ergebnis mit der SPÖ-Stadträtin aus, von dem er sich heute distanziert – wohl auch, weil ihm die eigene Ärzteschaft einen Strich durch die Rechnung machte. Und nun wird er zwischen Ärzten und Gemeinde zerrieben. „Die Gemeindeärzte glauben, ich hätte sie verkauft“, zitiert ihn die Wiener Zeitung. SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl hingegen fordert gegenüber der Apa von Szekeres die Einhaltung der Vereinbarung, denn der Kammerchef werde hoffentlich wissen, was er unterschrieben hat.

Heute steht Thomas Szekeres in Anzug und Krawatte vor dem großen Sitzungssaal der Ärztekammer in der Wiener Innenstadt. Der Händedruck des 52-Jährigen ist kalt, er wirkt in diesen Momenten wie jemand vor der Urteilsverkündung. Denn hier findet gleich eine Versammlung der sogenannten Kurie der angestellten Ärzte statt. 41 Vertreter werden am Ende ihrer Sitzung wie erwartet gegen den Vertrag mit der Gemeinde gestimmt haben, den Szekeres unterschrieben hatte. Lediglich drei werden dafür sein. Außerdem verlautbart die Kammer, dass Präsident Szekeres die Ärzte bei künftigen Gesprächen mit den Arbeitgebern nicht mehr vertreten werde, das war vergangenen Donnerstag.

Nun stehen weitere Gespräche an. Die Patientenanwältin der Stadt Wien, Sigrid Pilz, ergreift Partei für die Stadtregierung: „Wenn Frau Wehsely dieses Match verliert, haben wir alle verloren, und besonders die Patienten.“ Denn die Neuerungen bei den Ärztearbeitsund Betriebszeiten seien eine Chance für weitere dringend notwendige Reformen, die über die Krankenhäuser hinausgehen. Die Leistungen sollen nämlich künftig dort erbracht werden, wo die Menschen am besten versorgt sind. Und das sei nicht immer das Spital. „Wir sind zwar Weltmeister bei Krankenhausbetten und -aufnahmen, aber das führt nicht immer zum besseren Ergebnis“, sagt Pilz. „Im Gegenteil.“

Ein Diabeteskranker in Österreich etwa habe zehn Jahre früher mit den Spätfolgen seiner Erkrankung zu kämpfen als in Schweden, wo es deutlich weniger Spitalsärzte gibt, sagt Pilz. Chronisch Kranke bräuchten nicht immer nur einen Arzt, sondern eine kontinuierliche Betreuung durch ein multiprofessionelles Team. Das sei auch Teil der Gesundheitsreform, die im Jahr 2013 beschlossen wurde, diese gelte es nun umzusetzen.

Inzwischen ist das Thema auch politisch höchst relevant, nicht zuletzt wegen der Wiener Gemeinderatswahl im Herbst. Die FPÖ brachte auch einen Misstrauensantrag gegen Sonja Wehsely ein, den die ÖVP unterstützte. Der Wiener FPÖ-Gesundheitssprecher David Lasar forderte mehr Geld für Spitäler. Es müsse etwa auch in Sicherheitspersonal investiert werden. Die Bedingungen in den Anstalten hätten sich so sehr verschlechtert, dass inzwischen immer mehr „radikale Patienten“ für Unruhe sorgten.

„Purer Populismus“ sagt dazu Ärztekammerfunktionär Gerhard Hochwarter. Die Opposition im Gemeinderat poltere nur. Aber der Stil der Gesundheitsstadträtin Wehsely sei durchaus paternalistisch. Sie fahre über die Ärzte drüber, etwa, als sie zwischenzeitlich ankündigte, keinen Nachverhandlungen zuzustimmen. „Und ich traue der Politik nicht zu, dass sie die Strukturen innerhalb und außerhalb der Krankenhäuser schafft, die dazu beitragen werden, dass es besser wird.“ Und aus diesem Grund dürfe man auch bei den Spitälern nicht einsparen, sagt Hochwarter.

Deshalb hat die Ärztekammer für den 23. März eine Demonstration angekündigt. Trotzdem wollen in den kommenden Tagen Gemeinde, Ärztekammer und Gewerkschaft eine Lösung finden, die von allen getragen wird. Für die Ärztekammer spricht nun nicht mehr Thomas Szekeres, sondern Hermann Leitner, das Oberhaupt der Kurie der angestellten Ärzte. „Für uns ist noch nichts entschieden“, sagt Hochwarter. Er trinkt sein Bier aus, er muss jetzt los. Denn morgen um 8.00 Uhr in der Früh beginnt der nächste 25-Stunden-Dienst.

Erschienen in Falter 12 / 2015

Advertisements